Pornografieverbot lockern?

  • Hi, kürzlich bin ich bei Wikipedia auf Folgendes gestoßen:

    Verfassungsklage gegen das Pornografieverbot
    Am 30.03.2005 reichte Tobias Huch eine Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den § 184c StGB (heute: § 184d StGB) ein. Der Antrag lautet, § 184d StGB aufzuheben, soweit er sich auf das Verbreiten so genannter weicher Pornografie in Tele- und Mediendiensten bezieht. Gestützt auf ein Rechtsgutachten des Leipziger Professors Schumann (Institut für Strafrecht und Jugendschutzrecht der Medien) und Expertenaussagen beispielsweise des Professors Jo Groebel vom European Institute for the Media, Düsseldorf, rechnet der Beschwerdeführer mit der angegriffenen Strafrechtsbestimmung ab. Es ließe sich nicht beweisen und es spreche auch nichts dafür, dass weiche Pornografie schädlich für Minderjährige sei. Dies würde durch die Erfahrungen in europäischen Nachbarstaaten unterstrichen. Zwar habe das Bundesverfassungsgericht vor langer Zeit dem Gesetzgeber eine Einschätzungsprärogative (also einen gewissen Spielraum) eingeräumt, ob er Pornografie für schädlich halte oder nicht. Diesen Spielraum habe der Gesetzgeber jedoch nicht ausgefüllt. Bis heute mangele es an jeglichem Beweis der Schädlichkeit von weicher Pornografie für Minderjährige. Würde man dem Gesetzgeber auf ewige Zeit zubilligen, Freiheitsrechte auf Grund einer reinen Spekulation zu beschneiden, so laufe dies auf eine "Lizenz zur Willkür" hinaus. § 184d StGB in seiner von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) vertretenen Auslegung sei insbesondere international gar nicht durchsetzbar und erweise sich somit als rein symbolische Gesetzgebung im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. § 184d StGB verstoße gegen das Gebot der weltanschaulichen Neutralität des Staates. Außerdem diskriminiere er deutsche Pornografieanbieter im Vergleich zu ausländischen Anbietern. Das Verfahren wurde vom BVerfG zur Entscheidung angenommen (Az. 1 BvR 710/05) und es wird auf einen Verhandlungstermin gewartet. Verfahren vor dem BVerfG können bis zu 10 Jahren andauern.

    Was haltet Ihr davon? Ist alles gut so wie es ist oder sind Änderungen der aktuellen Gesetze ( lockern/VERSCHÄRFEN) sinnvoll?
    Interessante Texte (z.B. über Herrn Huch selber) unter:
    http://www.taz.de/1/politik/schw…t-mobile-daten/
    http://de.wikipedia.org/wiki/Tobias_Huch
    http://www.gulli.com/news/tobias-hu…sur-2009-03-26/

    Gruß

    SuDav [wave]

    2 Mal editiert, zuletzt von SuDav (15. April 2009 um 11:38)

  • Lass mich mal folgendes sagen:

    • Teenager haben Sex. Und zwar oft lange bevor sie in dem legalen Alter dafür sind. Und fast jeder weiß das. Mütter unter 16 Jahren sind schon keine allzu große Seltenheit mehr.

    • Teenager kleiden sich aufreizend. Ich habe schon VERDAMMT oft Mädchen gesehen, die sich regelrecht nuttig kleiden und definitiv unter 16 Jahren waren. Und ich gebe zu, dass ich dann schon genauso oft gedacht habe "die können sich glücklich schätzen, wenn sie kein Pädophiler erwischt!"

    • Teenager spielen mit ihrem Sexappeal. Die wissen genau, wie sie aussehen und wie ihr Aussehen ankommt. Und flirten. Teilweise gnadenlos. Bitte versteht micht hier nicht falsch: Pädophile, die aktiv werden, sind mit das Schlimmste, was es gibt.

    Aber ich bin jetzt mal so dreist und behaupte: einer 16jährigen Riesin würden ebenso viele "Spiele" einfallen wie einer 18jährigen. Und erotisch könnte das auch sein.

    Denn das WISSEN haben die Girls (und auch die Boys, aber die interessieren uns hier ja nicht so) definitiv schon sehr früh, viel früher als sie es dürften.

    Hilflose Autos unter hübschen nackten weiblichen Riesenfüßen, oder einem runden Hintern, oder - oder - oder... wenn's Blech knackt, ist's SO geil.
    Ein cooles Online-Game

  • Taran, hast Du gestern vielleicht die Sendung "37 Grad" im ZDF gesehen? Die hatte gerade als Thema über Pornografie uns Sex im Teenageralter. In vielem muss ich Dir recht geben. Ob das hingegen gut ist, das ist eine andere Frage...
    Falls jemanden die Sendung interessiert:

    http://37grad.zdf.de/ZDFde/inhalt/14/0,1872,1020910,00.html

    Der Film kann jedoch wegen des Jugendschutzes erst ab 20:00 Uhr betrachtet werden.

  • Zieht man sich einige Studien heran ( z.B http://www.spiegel.de/wissenschaft/m…,445767,00.html ),
    so lässt sich nicht belegen, dass die heutige Teenager-Generation durch die Pornoflut früher Sex hat.
    Unter http://www.bka.de/pks/ kann man auch nicht ersehen, dass die, ich nenne es jetzt mal "Degradierung der Frau zum Objekt",
    zu häufigeren Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung geführt hat.
    Vielleicht zeigen sich auch erst im fortgeschrittenem Alter die Spätfolgen von häufigem Pornokonsum, aber dies ist wäre eine Spekulation ohne gesetzliche Grundlage.
    Was ist übrigens aus den "68ern" geworden, die aus einer Zeit der sexuellen Freizügigkeit stammen? ( 1962 - erster Sexshop der Welt eröffnet in Flensburg )
    Sind unsere Eltern und Urgroßeltern etwa zu sexuell gestörten Menschen, die keine wahre Liebe empfinden können, herangereift?
    Es gibt anscheinend also keine triftigen Gründe für harte Pornogesetze, oder doch?
    Ich gebe zu, dass eine gewisse Suchtgefahr besteht und dass auch dass Aids-Risiko in den Pornos (natürlich) nicht gezeigt wird, doch das reicht meiner Meinung nach nicht
    aus um die Beschneidung unserer Rechte zu rechtfertigen. Dazu kommt natürlich, dass es total dämlich ist irgendwelche deutschen Anbieter anzuscheißen, da man sich den Stoff dann eben woanders besorgt.
    Eine großangelegte staatliche Aufklärungskampagne + kostenlose Software zum Blockieren von Pornoseiten für Eltern & Betreiber von Internetcafes etc.,
    dazu ein verstärktes Engagement gegen Aids wären meiner Auffassung nach bessere Lösungen.

    Damit hier nicht der Eindruck ensteht ich wäre ein Anhänger eines profitorientierten Unternehmers oder gar pornogeil : Ich sehe in dieser Sache eben ein weiteres Zeichen dafür, dass langsam aber sicher unsere guten alten Grundrechte aufgeweicht werden.
    Vorratsdatenspeicherung,der Versuch den Abschuss von Terroristen entführten Flugzeugen zu legitimieren ( danke BVG!), die geplante Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Bayern oder biometrische Pässe sind nur einige Beispiele für den Verfall der von unseren Vorgängergenerationen hart erkämpften Rechte.
    Deshalb stehe ich auch dieser "Porno-Lappalie" besonders aufmerksam gegenüber.

    Gruß

    SuDav [wave]

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